Zusammenfassung
Der oberste US-Gerichtshof wird prüfen, ob das Wort „Google“ zu allgemein geworden ist und nicht mehr durch das Gesetz über den Schutz von Marken geschützt werden sollte.
Derzeit wird das Wort „Google“ oft als Verb (googeln) mit der Bedeutung „eine Internet-Suche durchführen“ verwendet. Aber bedeutet das, dass das Unternehmen seine Rechte an seinem eigenen Namen verlieren sollte? Das Gericht muss das entscheiden.
Genau an dieser Stelle wird es spannend: Eine Marke lebt davon, dass sie unterscheidbar bleibt. Wenn ein Name aber im Alltag fast nur noch als Gattungsbegriff benutzt wird, kann das juristisch heikel werden. Das ist kein rein theoretisches Problem, sondern eine Frage mit Folgen für viele bekannte Marken.
Einige Worte haben bereits den Status einer Marke verloren, weil sie in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen sind. Unter ihnen sind Thermos, Aspirin und ein Staubsauger.
Die Petition, die dem Obersten Gerichtshof vorgelegt wurde, lautet:
„Es gibt kein Wort, außer Google, das die Bedeutung einer Suche im Internet mit einer Suchmaschine vermittelt.“
Vor der Übergabe an den Obersten Gerichtshof wurde diese Behauptung im Berufungsgericht des 9. US-Bezirks berücksichtigt und wurde daraufhin abgelehnt, weil Google mehr als eine Suchmaschine ist. Der Bundesgerichtshof bestätigte die Entscheidung eines Gerichts einer niedrigeren Instanz und entschied, dass die Marke nur dann verloren gehen könne, wenn das Wort so andere Marktteilnehmer ausschließen würde, dass sie am Markt nicht mehr bestehen könnten.
Warum diese Frage über Google hinausgeht
Für Unternehmen ist das mehr als ein Streit um ein bekanntes Wort. Es geht um die Grenze zwischen Alltagssprache und Markenschutz. Wenn ein Markenname zu einem allgemeinen Begriff wird, verliert er an Schärfe. Genau deshalb beobachten Juristen solche Fälle sehr genau.
- Marken müssen im Markt eindeutig erkennbar bleiben.
- Wird ein Name zum Oberbegriff, kann der Schutz brüchig werden.
- Gerichte prüfen dabei nicht nur die Sprache, sondern auch die wirtschaftliche Wirkung.
Es ist nur wenige Wochen her, seit der Oberste Gerichtshof einen Antrag auf Überprüfung der Entscheidung des US-Bundesgerichtshofs erhielt. Jetzt werden die Richter entscheiden, ob Anhörungen in diesem Fall beginnen, was mehrere Monate dauern kann.
Für Google ist das Verfahren also nicht nur eine juristische Randnotiz. Es könnte zeigen, wie streng die USA künftig mit Marken umgehen, die im Sprachgebrauch längst ein Eigenleben entwickelt haben.
