Zusammenfassung:
Der oberste US-Gerichtshof wird prüfen, ob das Wort „Google“ zu allgemein geworden ist und nicht mehr durch das Gesetz über den Schutz von Marken geschützt werden sollte.
Derzeit wird das Wort „Google“ oft als Verb (googeln) mit der Bedeutung „eine Internet-Suche durchführen“ verwendet. Aber bedeutet das, dass das Unternehmen seine Rechte an seinem eigenen Namen verlieren sollte? Das Gericht muss das entscheiden.
Einige Worte haben bereits den Status einer Marke verloren, weil sie in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen sind. Unter ihnen sind Thermos, Aspirin und ein Staubsauger.
Die Petition, die dem Obersten Gerichtshof vorgelegt wurde, lautet:
„Es gibt kein Wort, außer Google, das die Bedeutung einer Suche im Internet mit einer Suchmaschine vermittelt.“
Vor der Übergabe an den Obersten Gerichtshof wurde diese Behauptung im Berufungsgericht des 9. US-Bezirks berücksichtigt und wurde daraufhin abgelehnt, weil Google mehr als eine Suchmaschine ist. Der Bundesgerichtshof bestätigte die Entscheidung eines Gerichts einer niedrigeren Instanz und entschied, dass die Marke nur dann verloren gehen könne, wenn das Wort so andere Marktteilnehmer ausschließen würde, dass sie am Markt nicht mehr bestehen könnten.
Es ist nur wenige Wochen her, seit der Oberste Gerichtshof einen Antrag auf Überprüfung der Entscheidung des US-Bundesgerichtshofs erhielt. Jetzt werden die Richter entscheiden, ob Anhörungen in diesem Fall beginnen, was mehrere Monate dauern kann.
