Zusammenfassung
Die Europäische Kommission bereitet Google eine zweite große Kartellstrafe vor. Dieses Mal geht es um Android. Dies wird von der Financial Times unter Bezugnahme auf interne Quellen berichtet.
Laut der Veröffentlichung wird die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager die Ergebnisse der Untersuchung „in den kommenden Wochen“ vorstellen.
Die Europäische Kommission argumentiert, dass die Verträge von Google mit Herstellern von Android-Geräten die eigenen Dienste begünstigen und die Wahlfreiheit der Verbraucher beeinträchtigen. Wie hoch die Strafe sein wird, ist nicht bekannt. Die Regulierungsbehörde kann Bußgelder in Höhe von bis zu 11 Milliarden US-Dollar verhängen, aber im Fall von Google dürfte dieser Betrag geringer sein.
Für Google wäre das mehr als nur ein weiterer Eintrag in einer langen Liste juristischer Auseinandersetzungen. Android ist schließlich das Rückgrat des mobilen Geschäfts. Wenn die Kommission hier tatsächlich nachlegt, dürfte es vor allem um die Frage gehen, wie offen das System im Alltag wirklich ist.
Wir möchten Sie daran erinnern, dass die Europäische Kommission im Juni eine Geldbuße gegen Google wegen Verstoßes gegen die Kartellgesetze in Höhe von 2,4 Milliarden Euro verhängt hat. Das Unternehmen hat diese Entscheidung jedoch angefochten und beabsichtigt, seine Unschuld weiterhin zu verteidigen.
Gegenwärtig führt die EG zwei weitere Ermittlungen gegen Google durch: den Fall Android und den Fall AdSense. Im April erklärte Margaret Vestager, dass beide Untersuchungen voranschreiten.
Was jetzt besonders wichtig wird
Entscheidend ist nicht nur die Höhe einer möglichen Strafe, sondern auch die Signalwirkung. Wenn die EU bei Android hart bleibt, könnte das die Spielregeln für Hersteller und Plattformen spürbar verschieben. Für Nutzer klingt das zunächst abstrakt, betrifft aber am Ende sehr konkrete Dinge: vorinstallierte Apps, Standardsuche, Auswahlmöglichkeiten beim Einrichten eines Geräts.
- mehr Druck auf vorinstallierte Google-Dienste
- größere Aufmerksamkeit für Vertragsbedingungen mit Geräteherstellern
- mögliche Folgen für weitere Verfahren rund um Googles Plattformgeschäft
Ob es tatsächlich so weit kommt, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Klar ist aber schon jetzt: Der Streit zwischen Brüssel und Google ist noch lange nicht vorbei.
