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Die Eurasische Union: Unterzeichnung des historischen Vertrages in Astana

Veröffentlicht in: Politik und Geschehnisse Russland, am: 31 Mai 2014 | No Comments |

Die Eurasische Wirtschaftsunion, ist eine Wirtschaftsunion, die den Handel und wirtschaftlichen Beziehungen der Länder , und regelt. Grundstein für das Abkommen wurde bereits 1993 durch die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten () gelegt, die im Jahr 2000 durch die Versammlung in der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft mündete. Danach kam die , die am 29 Mai 2014 in Astana endgültig in die Eurasische Wirtschaftsunion transformiert wurde.

Nasarbajew, Lukaschenko, Putin

Nasarbajew, Lukaschenko, . Mai 2014, Astana. Eurasische Wirtschaftsunion, Vertragsunterzeichnung

 

Administratives

Hauptsitz der Eurasischen Kommission wird in Moskau, das eigene Gericht in Minsk sein. In Astana wird, jedoch nicht vor 2025, die Finanzaufsicht geplant. Ziel der Wirtschaftsunion wird es sein in Zukunft, neben dem gemeinsamen Wirtschaftsraum, auch eine gemeinsame Währung zu bekommen.

Freier Warenverkehr und eine koordinierte Politik

Die unterzeichnete Vereinbarung ist ein Meilenstein und eine große Chance für die wirtschaftliche Entwicklung und das Wohlergehen der Bürger unserer Länder, betonte Putin. Russland, Weißrussland und Kasachstan bewegen sich auf eine neue Ebene der Zusammenarbeit zu, schaffen einen gemeinsamen Raum mit dem freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften, Energie, Industrie und Landwirtschaft. Die Union verfolgt eine koordinierte Politik in nahezu allen Schlüsselbereichen.

Der Text der Vereinbarung umfasst 28 Abschnitte von 118 Artikeln: im institutionellen Teil sind strategische Ziele und Aufgaben, sowie auch der rechtliche Status definiert. Im funktionellen Teil besondere Verpflichtungen bezüglich der Industrie, Politik, Tarifen, Verkehr, Industrie und Landwirtschaft, Grundsätze der Antimonopol-Politik, sowie auch der Integration von Energie-und Finanzmärkten.

Dank der Zollunion wuchs der Handel zwischen den drei Ländern um fast 50% auf $ 66,2 Mrd. US-Dollar, resümierte Putin. Weißrussland und Kasachstan belegen den dritten Platz in der Außenhandelsbilanz von Russland nach der EU und China. Die Eurasische Wirtschaftsunion ist ein logischer nächster Schritt in diese Richtung.

Russland, Weißrussland, Kasachstan Flaggen

Russland, Weißrussland, Kasachstan Flaggen

 

Historisches Wahrzeichen

Wladimir Putin bezeichnete die Unterzeichnung als historisches Wahrzeichen. Er erinnere sich sehr genau, wie an der Universität von Moskau vor genau 20 Jahren Nasarbajew das erste Mal von Eurasischer Union sprach. Folglich kann die Vertragsunterzeichnung in Kasachstan als symbolischer Akt bezeichnet werden, der schon bei der Unterzeichnung selber zeigen sollte, dass kleine Partner in der Union ernst genommen werden und nicht etwa vereinnahmt.

Wladimir Putin. Astana 2014

Wladimir Putin. Astana 2014

 

„Die Weltgemeinschaft nimmt, seit dem die Länder Russland, Weißrussland und Kasachstan eine Union bilden, diese Länder sehr viel ernster. Wir schaffen heute den größten Einzelmarkt auf dem GUS-Territorium mit über 170 Millionen Menschen, großen Produktionskapazitäten, dem wissenschaftlichen und technischen Potenzial und enormen natürlichen Ressourcen. Überall auf der Welt interessieren sich viele für Partnerschaften jeglicher Art mit dieser Macht“

– so Putin.

Viktor Christenko, der Vorstandsvorsitzender der Eurasischen Wirtschaftskommission sagte:

„Armenien zeigt sich sehr engagiert, was einen Beitritt in die Wirtschaftsunion betrifft und signalisiert seine Bereitschaft die Hürden für einen Beitritt zu nehmen. Der armenische Präsident, Sersch Sargsjan, hat er bereit ist alle Belange für einen Beitritt abzuarbeiten. Ich denke, dass die Chancen für Armenien gut stehen und ein Beitritt schon Ende 2014 möglich sein könnte. Ebenso verhält es sich mit Kirgistan.“

Wir berichten auch über das große Interesse seitens Vietnam und Tadschikistan an der Partnerschaft bzw. Beitritt in die Zollunion. „Eingeladen“ wurde auch die Ukraine.

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